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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das Angebots-Portfolio der Communicationcy richtet sich ausschließlich an Unternehmen, Gewebetreibende, juristische Personen und – Gesellschaften wie Vereine und vergleichbare Institutionen. Die besonderen Anforderungen für Privatpersonen und Endverbaucher sowie deren speziellen gesetzlichen Regelungen wie die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsrecht finden keine Anwendung. Die allgemeinen Liefer- und Leistungsbedingungen sind Bestandteil unserer sämtlichen Angebote und Verträge über von uns zu erbringende Leistungen und zwar auch in laufenden oder künftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen unserer Kunden, sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit in jedem Einzelfall unserer ausdrücklichen Einwilligung, um Vertragsbestandteil zu werden. Die Leistungen im Einzelnen werden nach Art und Umfang in den Kundenspezifischen Angeboten beschrieben. Für den Kunden ist die jeweilige Leistungsbeschreibung im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung maßgeblich. Diese Leistungsbeschreibung geht den nachstehend beschriebenen Vertragsinhalten im Falle von Widersprüchlichkeiten vor.

Urheber- und Nutzungsrechte

Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von Communicationcy im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Diese Übertragung der Nutzungsrechte gilt, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei Communicationcy. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Communicationcy darf die selbstentwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen Communicationcy und dem Kunden ausgeschlossen werden. Die Arbeiten von Communicationcy dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht Communicationcy vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von Communicationcy. Über den Umfang der Nutzung steht Communicationcy ein Auskunftsanspruch zu.

Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von Communicationcy angefertigt werden, verbleiben bei Communicationcy. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. Communicationcy schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc..

Vergütung

Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Rechnungen sind nicht skontierbar. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht Communicationcy ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann Communicationcy dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von Communicationcy verfügbar sein. Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise können um +/-10% variieren, ohne dass im vorab nachkalkuliert werden muss. Über 10% hinausgehende Mehrkosten und/oder Abweichungen der in diesem Angebot definierten Leistungen, die einen Mehraufwand bedeuten, werden nachkalkuliert und Ihnen in Form eines Angebots unterbreitet. Nach deren Freigabe durch den Kunden wird der Job fortgesetzt. Unsere Angebote enthalten für alle Positionen, die die Kreation / das Layout / die Reinzeichnung und den Text betreffen, max. zwei Abstimmungs- und Korrektursteps. Werden diese überschritten, werden die zusätzlichen Arbeitsstunden für Kreation, Reinzeichnung oder Text weiterberechnet. Hierzu reicht ein mündlicher Hinweis. Auf Fremdkosten werden 15% Service Fee berechnet, Reise, Kurier- und Lektoratskosten werden nach tatsächlichem Aufwand zzgl. 15% Service Fee in Rechnung gestellt. Auf künstlerische und kreative Fremdleistungen erheben wir nach § 5 (1) den jeweils anfallenden KSK-Satzes (2013: 4,1 %). Bei Zahlungsversäumnis werden bei einer 2. und 3. Mahnung jeweils zur ausstehenden Summe zusätzlich 25 EUR Mahngebühr als Aufwandsentschädigung fällig.

Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt Communicationcy alle für die Durchführung des Projekts benötigten Briefings, Informationen, Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Communicationcy ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

Gewährleistung und Haftung

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch Communicationcy erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Werberechts (insb. für Mediziner, Steuerberater, Anwälte und ähnliche), Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und anderer speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Communicationcy ist jedoch verpflichtet, nach Kenntnisstand auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt Communicationcy von Ansprüchen Dritter frei, wenn Communicationcy auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Communicationcy, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen Communicationcy resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.   Communicationcy haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte, Aussagen und Leistungen des Kunden. Communicationcy haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Bilder, Grafiken, Fotos, Konzeptionen und Entwürfe.   Communicationcy haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von Communicationcy wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag, der sich aus dem jeweiligen Auftrag für Communicationcy ergibt. Die Haftung von Communicationcy für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung von Communicationcy nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

Abnahme und Gefahrübergang

Unsere Kunden haben die von uns vertragsgemäß erbrachten Leistungen jeweils unverzüglich abzunehmen, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach Aufforderung durch uns. Mängel haben die Kunden uns gegenüber unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Nehmen Kunden Leistungen nicht fristgerecht ab, können wir nach Mahnung unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen, und zwar nach unserer Wahl entweder Ersatz des entstandenen Schadens oder – ohne Nachweis der Höhe des Schadens – 10 v.H. der vereinbarten Netto-Vergütung. Den Kunden bleibt insbesondere der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.   Sofern Leistungen auf Wunsch unseres Kunden versendet werden, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der jeweiligen Leistung an das Transportunternehmen auf unseren Kunden über.

Mängel

In Fällen von Mängeln ist der Agentur Gelegenheit zu geben Nacherfüllung in angemessener Frist zu leisten, und zwar nach eigener Wahl durch die Beseitigung des Mangels, das Erbringen einer mangelfreien Leistung oder die Herstellung eines neuen Werkes.

Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl, kann sie uns oder den Kunden nicht zugemutet werden oder ist sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten oder Aufwand möglich, können die Kunden vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen mindern

Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Leistung nachträglich an einen anderen Ort als den der Niederlassung des Kunden verbracht wurde, es sei denn, dieses Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gegenstandes der Leistung

Bei Rechtsmängeln sind Ansprüche der Kunden wegen einer Schutzrechtsverletzung ausgeschlossen, falls sie die Schutzrechtsverletzung zu vertreten haben oder falls die Schutzrechtsverletzung durch spezielle Vorgaben der Kunden, durch eine von uns nicht vorhersehbare Anwendung oder dadurch verursacht wird, dass die Leistung von den Kunden verändert oder zusammen mit nicht von uns gelieferten Produkten eingesetzt wird.

Media-Planung und Media-Durchführung

Beauftragte Projekte im Bereich Media-Planung besorgt Communicationcy nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr zugänglichen Unterlagen der Medien und der allgemein zugänglichen Marktforschungsdaten. Ein bestimmter werblicher Erfolg schuldet Communicationcy dem Kunden durch diese Leistungen nicht.

Bei umfangreichen Media-Leistungen ist Communicationcy nach Absprache berechtigt, einen bestimmten Anteil der Fremdkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen und die Einbuchung bei den entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine eventuelle Nichteinhaltung eines Schalttermins durch einen verspäteten Zahlungseingang, haftet Communicationcy nicht.

Für den Erfolg bzw. die Zielerreichung durch umgesetzte (Werbe) Maßnahmen kann Communicationcy nicht garantieren, weil diese von z.T. unbeeinflussbaren Faktoren abhängen.

Vertragsdauer, Kündigungsfristen, Stornierung

Der Vertrag tritt mit der Beauftragung (nach Erhalt eines Angebots) vom Kunden an Communicationcy in Kraft. Die Beauftragung kann schriftlich, elektronisch (per E-Mail) oder mündlich erfolgen. Der Vertrag wird für die genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung, Änderungen oder Stornierungen bedürfen der Schriftform. Erteilte Aufträge können in Teilen oder gesamt nur mit schriftlicher Zustimmung COMMUNICATIONCY GbR storniert oder geändert werden. Leistungen, die im Rahmen stornierter Aufträge bereits erbracht wurden, oder Systembedingt nicht mehr zu stornieren sind, rechnet COMMUNICATIONCY GbR in vollem Umfang ab. Communicationcy wird von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt. Darüber hinaus stornierte Leistungen können dem Auftraggeber mit einer Nettopauschale von 20% der Angebotssumme in Rechnung gestellt werden.

Künstlersozialkasse

Die von Communicationcy berechneten Honorare können unter Umständen ganz oder teilweise unter die Abgabepflicht gemäß § 24 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) fallen. Der Auftraggeber ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe an den Auftragnehmer Hardes & Wessler als nichtjuristische Person, für Dienstleistungen im künstlerischen und konzeptionellen Bereich nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse (KSK) zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Auftraggeber nicht von der Rechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist alleine der Auftraggeber zuständig und selbst verantwortlich.   Weiterführende Informationen und Anmeldeformulare erhalten Sie unter www.kuenstlersozialkasse.de oder bei Ihrem Steuerberater. Dieser Hinweis ist freiwillig, wir sind nicht verpflichtet auf eine mögliche KSK-Abgabepflicht hinzuweisen.

Streitigkeiten

Kommt es im Laufe oder nach Beendigung eines Auftrages zu einem Streitfall bezüglich des beauftragten Projektes, so ist vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ein außergerichtliches Mediationsverfahren zu durchlaufen. Bei Streitigkeiten in Fragen der Qualitätsbeurteilung oder bei der Höhe der Honorierung werden externe Gutachten erstellt um möglichst eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Die Kosten hierfür werden vom Kunden und Communicationcy geteilt.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neuss. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

COMMUNICATIONCY – Die Coaching-Agentur für Kommunikation, Marketing & PR
Chris Wiedenhoff & Kai Hoffmann GbR
An der Schießrute 39
47877 Willich / Jun 2016

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen HOSTING

Vertragspartner, Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen von Communicationcy Chris Wiedenhoff & Kai Hoffmann GbR, An der Schießrute 39, 47877 Willich

Soweit nachstehend nur von „Kunde(n)“ die Rede ist, betrifft ausschließlich Unternehmer i.S. von § 14 BGB.

Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von Communicationcy in Textform vorliegt. Die AGB von Communicationcy gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden durch Communicationcy Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

Vertragsgegenstand

Allgemein

Die Leistungen im Einzelnen werden nach Art und Umfang auf der Webseite von Communicationcy in den jeweiligen Tarifen beschrieben, soweit Verträge nicht durch Individualkommunikation zustande kommen. Für den Kunden ist die jeweilige Leistungsbeschreibung im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung maßgeblich. Diese Leistungsbeschreibung geht den nachstehend beschriebenen Vertragsinhalten (2.2. bis 2.4) im Falle von Widersprüchlichkeiten vor.

Soweit Serverleistungen betroffen sind, werden diese Server unter der Verantwortung von goneo Internet GmbH, Marienwall 27, 32423 Minden in Rechenzentren in Deutschland betrieben und von Communicationcy weiter verpachtet.

Communicationcy reserviert, bestellt und verwaltet URL im Wunschen des Kunden

Gewünschte Kunden-URL werden im Namen von Communicationcy bestellt und bei den entsprechenden Domainverwaltern reserviert. Die Übertragung des URL-Besitzes erfolgt, nachdem der volle Rechnungsbeitrag eingegangen ist.

Webhosting, Server

Communicationcy überlässt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein Webhosting-Paket entsprechend der Leistungsbeschreibung im gewählten Webhosting-Tarif auf einem virtuellen Webserver (shared server), überlässt die dazu erforderliche Speicherkapazität auf einem mit dem Internet verbundenen Web-Server, ermöglicht dem Kunden die Verwaltung seines Internet-Auftritts sowie die Pflege seiner dort eingestellten Inhalte, vermittelt und betreut individuelle Domain-Namen, überlässt Mailboxen zum Empfangen und Versenden von E-Mails und ermöglicht den Abruf der Web-Seiten bzw. des kundeneigenen Inhaltes der Webseite durch Internet-Nutzer. In dem vom Kunden gewählten Server-Tarif administriert und überwacht Communicationcy den Webserver (managed server) auf dedizierten Servern, welche jeweils nur von einem Kunden genutzt werden.

Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die mit Nutzung der Webserver verbundenen Softwarefunktionalitäten gemäß diesen AGB und den Lizenzbestimmungen der Softwareanbieter zu nutzen. Darüber hinaus gehende Rechte erhält der Kunde nicht.

Domain-Name-Registrierung

Soweit Communicationcy nicht selbst Registrierungsstelle für die vom Kunden gewünschte bzw. bestellte Domain ist, beantragt Communicationcy die gewünschte Domain lediglich im Auftrag des Kunden zur Registrierung bei der Registrierungsstelle und gibt dort für den Kunden alle erforderlichen Erklärungen ab. Der Registrierungsvertrag kommt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle zustande. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TLD) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Registrierungsstellen vergeben und verwaltet. Für jede der unterschiedlichen TLDs bestehen eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung. Diese regeln auch den Inhalt des Vertrags. Ergänzend zu diesen AGB von Communicationcy gelten daher die jeweils für die zu registrierende TLD maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, welche auf der Webseite von Communicationcy bekannt gegeben und aktuell gehalten werden.

Communicationcy gewährleistet nicht, dass die vom Kunden gewünschte und bestellte Domain zugeteilt wird und/oder die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat. Informationen in der Bestellmaske darüber, dass eine bestimmte Domain noch verfügbar ist, erfolgen lediglich aufgrund einer Datenbankabfrage und beziehen sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung. Erst mit der tatsächlichen Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in der Datenbank der Registrierungsstelle ist die Domain dem Kunden zugeteilt.

Ist eine durch Communicationcy für den Kunden nach dessen Wunsch beantragte Domain bis zum Eingang des Antrags bei der Registrierungsstelle bereits anderweitig vergeben worden, oder lehnt die Registrierungsstelle die Registrierung ab, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen. Das gleiche gilt, wenn im Falle eines Providerwechsels der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt.

Communicationcy veranlasst die Beantragung der vom Kunden gewünschten Domain bei der zuständigen Registrierungsstelle oder registriert die Domain selbst, soweit Communicationcy selbst Registrierungsstelle ist, sobald der Kunde die gewünschte Domain bestellt hat. Communicationcy ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Soweit Communicationcy nicht selbst Registrierungsstelle ist, hat Communicationcy auf die Vergabe durch die jeweilige Registrierungsstelle keinen Einfluss.

Communicationcy veranlasst, dass der Kunde bei der jeweiligen Registrierungsstelle als Domaininhaber und/oder administrativer Ansprechpartner (Admin-C) eingetragen wird.

Communicationcy darf in Bezug auf alle Erklärungen, die Domains betreffend (z.B. Kündigung der Domain, Providerwechsel, Löschung der Domain), diejenige Form verlangen, welche hierfür nach den Registrierungsbedingungen erforderlich ist.

Communicationcy wirkt nach Maßgabe der jeweils einschlägigen Registrierungsbedingungen bei einem Providerwechsel (KK-Antrag) mit.

Support

Gegenstand der Anwenderunterstützung des Kunden (Support) sind sämtliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen in deutscher Sprache mit Ausnahme von Planungsarbeiten und Überwachungsleistungen. Eine Fragen-/Antworten-Anwenderunterstützung (FAQ) findet der Kunde auf der Webseite von Communicationcy. Der Kunde programmiert und pflegt die Inhalte auf den durch Communicationcy vertragsgemäß bereitgestellten Speicherplätzen in alleiniger Verantwortung oder lässt Communicationcy die Inhalte in eigenem Namen einpflegen.

Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr zu den über die Internetpräsentation von Communicationcy angebotenen Webhosting-, Server- und Domain- Dienstleistungen dadurch zustande, dass der Kunde die dort angebotenen Leistungen von Communicationcy in einem auf der Webseite durch Communicationcy bereit gehaltenen System bestellt und Communicationcy die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt.

Der Kunde ist an seine Bestellung (verbindliches Angebot) von Leistungen nach Ziffer 3.1 für die Dauer von fünf Tagen gebunden.

Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden auf dessen Bestellung ist der Vertrag abgeschlossen. Die Laufzeit des Vertrages beginnt erst mit Freischaltung des Zugangs (Account) des Kunden. Eine dem Kunden unverzüglich nach Eingang einer Bestellung zugesandte Bestellbestätigung alleine begründet den Vertragsabschluss nicht.

Communicationcy behält sich vor, eine Bestellung aus wichtigem Grund im Einzelfall nicht anzunehmen.

Im Übrigen sind Angebote von Communicationcy, auch Angebote auf der Webseite, stets freibleibend.

Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die für seine Bestellung erforderlichen Daten vollständig und richtig, d.h. der Wahrheit entsprechend, anzugeben, insbesondere in die über die Website von Communicationcy bereitgestellten Eingabefelder einzugeben. Die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Angabe betrifft insbesondere die Angaben zur Firma, zu Vorname und Nachname, zu Straße und Hausnummer, zu Postleitzahl, Ort und Land, zu Telefon und E-Mail-Adresse sowie zu den Bankdaten, soweit diese für die Einzugsermächtigung von Belang sind. Verstößt der Kunde gegen die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Erklärung, ist Communicationcy berechtigt, das Vertragsverhältnis einschließlich der Domain mit sofortiger Wirkung zu kündigen, ohne dass es einer erfolglosen Abmahnung bedarf.

Veränderungen hinsichtlich der durch den Kunden erklärten Daten wird der Kunde unverzüglich gegenüber Communicationcy berichtigen bzw. aktualisieren. Der Kunde ist verpflichtet, seine gegenüber Communicationcy in der Bestellmaske angegebene E-Mail-Adresse aktuell zu halten und regelmäßig E-Mail-Eingänge von Communicationcy abzurufen.

Der Kunde erhält einen Benutzernamen und ein Kennwort, also Buchstaben- und/oder Zahlenfolgen bzw. Sonderzeichen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen, um auf durch Communicationcy zur Verfügung gestellten Services einzuwählen (Webmail, etc). Benutzernamen und Kennwort sind vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. In digitalen Medien darf der Kunde Benutzernamen und Kennwörter nur in verschlüsselter Form speichern.

Bei mehrmaliger falscher Eingabe eines Kennwortes kann dies zum Schutze des Kunden zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeiten, für die das Kennwort gilt, führen.

Die vom Kunden in die von Communicationcy überlassenen Speichermedien eingestellten Inhalte sind in regelmäßigen Abständen durch den Kunden auf eigenen Speichermedien, welche nicht solche von Communicationcy sind, zu sichern (Backup-Pflicht). Der Kunde ist zudem gehalten, seine sonstigen Daten eigenständig zu sichern. Dies gilt insbesondere – auch für Zwecke einer eventuellen steuerrechtlichen Aufbewahrungspflicht – für E-Mails der durch Communicationcy vertragsgemäß bereit gehaltenen Postfächer. Communicationcy übernimmt eine Pflicht zur Datensicherung nur, wenn dies als Leistungspflicht zu einem Tarif ausdrücklich versprochen wird. Auch für diesen Fall bleibt der Kunde zu einer regelmäßigen Datensicherung auf eigenen Speichermedien verpflichtet.

Informationen von Communicationcy an den Kunden, welche den Vertragsabschluss, die Vertragsabwicklung, insbesondere die Rechnungstellung sowie das Mahnwesen betreffen, einschließlich die Vertragsbeendigung (Kündigung), erfolgen in aller Regel in Textform (d.h. per E-Mail). Lediglich in Ausnahmefällen bzw. in Fällen gesetzlicher Verpflichtung erstellt Communicationcy Texte in Schriftform und richtet diese an die ihm genannte Adresse des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, Communicationcy ausschließlich gültige E-Mail-Adressen zu hinterlegen, unter welchen der Kunde elektronische Post empfangen kann und diese Post regelmäßig abzurufen.

Verantwortung des Kunden für Domain und Informationen

Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webserver abrufbar hält oder speichert (Informationen, d.h. Daten, Grafiken, Bilder, Musikstücke, Videos oder sonstige Informationen, welche über die durch Communicationcy bereitgestellten Technologien abrufbar sind oder verbreitet), ist der Kunde nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Entsprechendes gilt für Nutzungshandlungen auf den Webservern, die der Kunde veranlasst hat.

Der Kunde hat für den Fall, dass er mit seinem Internetauftritt seinerseits einen Telemediendienst darstellt, weiterhin die Informationspflichten zu erfüllen, welche die Gesetze an einen Anbieter von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten und Telekommunikationsdiensten stellt. Er hat die Anforderungen der Datenschutzgesetze zu beachten, soweit er selbst personenbezogene Daten verarbeitet bzw. verarbeiten lässt.

Verbotenes

Die Leistungen von Communicationcy dürfen durch den Kunden nicht genutzt werden, um an Dritte unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder den Versand von Nachrichten zu Werbezwecken (News-Spamming) zu ermöglichen, um an Dritte bedrohende oder belästigende Nachrichten zu versenden oder den unbefugten Abruf von Informationen zu ermöglichen bzw. unbefugt in Datennetze einzudringen. Versendet der Kunde Spam-E-Mails, ist Communicationcy berechtigt, die elektronischen Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend zu sperren. Communicationcy kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädlichen Code (Computerviren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, wenn Absenderinformationen falsch sind oder verschleiert werden oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

Dem Kunden ist die Untervermietung von Leistungen nicht gestattet, es sei denn er ist ein von Communicationcy autorisierter Reseller.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme auf den Servern von Communicationcy, welche er vereinbarungsgemäß mit anderen Kunden teilt (shared server) so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Netze, Server und Software, welche Communicationcy zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Communicationcy ist berechtigt, den Zugang des Kunden bzw. Dritter zu sperren bzw. zu reglementieren, wenn seine Netze, Server und Software abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Systeme von Communicationcy beeinträchtigt wird.

Darüber hinaus verbotene Nutzungsarten bzw. Nutzungshandlungen werden auf der Webseite von Communicationcy bekannt gemacht.

Während der vorübergehenden Sperrung im Sinne der vorstehenden Absätze behält Communicationcy den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.

Rückgabe des Speicherplatzes

Zum Tag der Beendigung des Vertrags ist der Kunde zur Löschung oder zur Freigabe des ihm überlassenen Speicherplatzes (letzteres zur Löschung durch Communicationcy) verpflichtet. Für eine rechtzeitige geeignete Aufbewahrung seiner Daten auf eigenen Speichermedien hat der Kunde selbst Sorge zu tragen.

Aufrechnung durch den Kunden, Zurückbehaltungsrecht

Mit Forderungen von Communicationcy kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese Forderungen unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit Communicationcy resultieren.

Communicationcy behält sich vor, einem Antrag eines Kunden auf Wechsel des Providers (KK-Antrag) erst statt zu geben, wenn sämtliche gegenüber dem Kunden bestehenden unbestrittenen offenen Forderungen von Communicationcy beglichen sind.

Haftung

Eine Haftung von Communicationcy – gleich aus welchem Rechtsgrund – besteht ausschließlich im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen.

Communicationcy haftet nur für solche Schäden des Kunden unbegrenzt, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden.

Soweit nicht vorstehende Bestimmung eingreift, haftet Communicationcy bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen der vorstehenden Bestimmung begrenzt auf die Höhe des vom Kunden zu entrichtenden Jahresentgelts.

Die verschuldensunabhängige Haftung von Communicationcy auf Schadenersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a BGB) ist ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder dem Telekommunikationsgesetz nebst den dazu erlassenen Verordnungen bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

Wartung und Backup

Wird vom Kunden ein Servicevertrag mit WEB-Pflege abgeschlossen (Wartungsvertrag), übernimmt die COMMUNICATIONCY alle nötigen Wartungen und Updates der CMS Software und der installierten Module (plug-Ins). Ferner werden Sicherheits-Backups der gesamten Installation angelegt, gesichert gespeichert und zeitlich verwaltet. Die Bereitstellung von Speicherplatz auf eigenen oder fremden Servern ist nicht Gegenstand des Wartungsvertrages.

Die COMMUNICATIONCY als Auftragnehmer wird darüber hinaus im Rahmen des Wartungsvertrages keine Unterstützung  bei  der  Beseitigung  von  nicht  von  ihm  zu  vertretenden  Fehlern  und  Störungen  leisten,  die  durch  das  Einwirken  fremder  (nicht  zu  dem  Unternehmen des Auftraggebers gehörender) Dritter – auch autarker Systeme, höhere Gewalt sowie durch vorsätzliches oder fahrlässiges  Verhalten  des  Auftraggebers  verursacht  werden.  Die  Beseitigung  dieser Fehler und Störungen kann jedoch jederzeit gegen gesondertes Entgelt vereinbart werden – im Bedarfsfall verpflichtet sich die COMMUNICATIONCY, zeitnah das Backup der Site zur Wiederherstellung auf den Server zu spielen und eine einfache Funktionsprüfung durchzuführen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Servicevertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden können. Ferner hat er darüber Sorge zu tragen, dass bei der Einrichtung neuer Nutzer die Rollen mit Bedacht ausgewählt werden und die den Rollen entsprechenden Rechte sogrsam zu prüfen sind. Die Passwörter für neue Nutzer sind entsprechend komplex zu wählen.

Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung des Vertrags

Wenn nicht anderes vereinbart ist, ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

Für Leistungen des Hosting gilt ein Vorauszahlungszeitraum von 1 Monat. Für Leistungen des Domain-Service gilt ein Vorauszahlungszeitraum von 12 Monaten.

Der vorgenannte Vorauszahlungszeitraum beginnt taggenau mit dem Zugang der Auftragsbestätigung, nicht jedoch vor der Freischaltung des Zugangs des Kunden. Der Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes ist in der Rechnung genannt. Die Berechnung erfolgt nach Banktagen über das Jahr verteilt.

Während des Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde den Vertrag jederzeit ordentlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen kündigen.

Die ordentliche Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch den Kunden kann nur in schriftfirm erfolgen (Email, Brief, Fax). Voraussetzung für diese Kündigung durch den Kunden ist, dass die Domains zu seinem Vertrag von ihm geschlossen werden („Close“) oder durch seine Veranlassung zu einem anderen Provider mittels Konnektivitäts-Koordination umgezogen werden („KK“). An der Schließung der Domain bzw. am Umzug der Domain wirkt Communicationcy mit. Ohne „Close“ bzw. „KK“ ist eine ordentliche Online-Kündigung technisch nicht möglich und unwirksam. Der Kunde wird von Communicationcy bzw. in den FAQ der Webseite entsprechend angeleitet, wie er vertragsgemäß ordentlich kündigen kann.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der vom Zeitpunkt der Wirksamkeit seiner Kündigung bis zum Ablauf des von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraumes „nicht verbrauchten“ Vorauszahlungen.

Der Kunde hat auch keinen Anspruch auf Rückerstattung von Vorauszahlungen, welche entsprechend dem von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraum nach Erklärung der Kündigung fällig werden, weil die Kündigung nicht spätestens 7 Kalendertage vor Ablauf des laufenden Vorauszahlungszeitraumes wirksam abgegeben ist.

Den Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde der letzten Rechnung entnehmen. Der Kunde ist folglich gehalten, die Kündigungsvoraussetzungen so rechtzeitig herbei zu führen, dass die Verlängerung des Vertrags und die Fälligkeit einer erneuten Vorauszahlung nicht eintritt.

Die nach Maßgabe der vorherigen Bestimmung erfolgte Online-Kündigung hat die hiernach umgehende Löschung sämtlicher Daten (insbesondere der E-Mail-Konten) des Kunden auf dem für ihn bereit gestellten Speicherplatz zur Folge. Für eine rechtzeitige Datensicherung auf eigenen Speichermedien hat der Kunde zu sorgen.

Die ordentliche Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch Communicationcy in Textform ist zum Ende eines laufenden Kalendermonats mit einer Frist von 20 Kalendertagen zulässig.

Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch Communicationcy muss Communicationcy dem Kunden nicht verbrauchte Vorauszahlungen erstatten.

Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch Communicationcy muss der Kunde entsprechend beim „Close“ bzw. „KK“ hinsichtlich der von ihm gehaltenen Domains mitwirken und den Speicherplatz zum Ablauf des Tages, an dem die Kündigung wirksam wird, löschen bzw. zur Löschung freigeben, anderenfalls Communicationcy zur Löschung befugt ist.

Den Parteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu Hosting- oder Domain-Services vorbehalten. Für die außerordentliche Kündigung ist mindestens Textform (z.B. durch E-Mail) vereinbart. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund liegt insbesondere dann vor,

– wenn der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 1 Monat in Verzug ist, oder

– der Kunde trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt oder

– der Kunde nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung beseitigt, insbesondere der Kunde auf seinem Speicherplatz rechtswidrige Informationen zum Abruf bzw. zur Nutzung bereit hält, obwohl er durch Dritte oder durch Communicationcy auf diesen Umstand hingewiesen worden ist.

Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn es sich um eine Pflichtverletzung handelt, die eine Fortsetzung des Vertrages für Communicationcy unzumutbar macht, insbesondere weil Communicationcy wegen dieser Pflichtverletzung auch ggü. Dritten haftbar wäre.

Im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services müssen beide Parteien beim „Close“ bzw. „KK“ hinsichtlich der von Kunden gehaltenen Domains mitwirken und der Kunde muss den Speicherplatz zum Ablauf des Tages, an dem die Kündigung wirksam wird, löschen bzw. zur Löschung freigeben, anderenfalls Communicationcy zur Löschung befugt ist.

Im Falle einer wirksamen außerordentlichen Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch Communicationcy hat Communicationcy Anspruch auf Zahlung des Entgelts für den durch den Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraum, soweit der Kunde den Grund für die Kündigung zu vertreten hat. Soweit Communicationcy den Grund für die außerordentliche Kündigung zu vertreten hat, muss Communicationcy dem Kunden nicht verbrauchte Vorauszahlungen erstatten.

Erfolgt nach entsprechender angemessener Fristsetzung durch Communicationcy keine Erklärung oder Handlung durch den Kunden, was in Bezug auf die Domain-Namen nach Kündigung geschehen soll, wird Communicationcy nach Fristablauf – frühestens zum Tag des Vertragsablaufes – die Betreuung des für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain-Namens einstellen. Communicationcy wird dies der zuständigen Registrierungsstelle unverzüglich mitteilen. Dies kann zur Löschung des Domain-Namens durch die Registrierungsstelle führen.

Erfolgt nach entsprechender angemessener Fristsetzung durch Communicationcy keine Erklärung oder Handlung durch den Kunden, was in Bezug auf von ihm noch belegtem Speicherplatz nach der Kündigung geschehen soll, wird Communicationcy nach Fristablauf – frühestens zum Tag des Ablaufes des Vorauszahlungszeitraumes – den Speicherplatz löschen.

Soweit nicht der gesamte Vertrag zu Hosting- oder Domain-Services gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain/mehrerer Domains/sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Vertrag im Übrigen fort.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Unwirksamkeit

Für die von Communicationcy auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz von Communicationcy.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Identität des Unternehmens / Vertragspartner des Kunden wird:

Communicationcy
Chris Wiedenhoff & Kai Hoffmann GbR
An der Schießrute 39
47877 Willich

Communicationcy ist in keinem öffentlichen Unternehmensregister eingetragen. Vertreter in Mitgliedsstaaten, in denen der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sind nicht bestellt. Der Telemediendienst von Communicationcy bedarf keiner behördlichen Zulassung.

Soweit Communicationcy dem Kunden eine Domain vermittelt, kommt der Registrierungsvertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle zustande. Die Identität der Registrierungsstelle hängt von der Art der zu bestellenden Domain ab.